28.02.2023
Planung kostet auch Geld

ISEK – eine weitere Orientierungshilfe

Mit ISEK, dem integrierten Stadtentwicklungskonzept, sollen die vielfältigen unterschiedlichen Interessenlagen der Gemeinde zu einer gemeinsamen Gesamtstrategie zusammengeführt werden. Es dient als Orientierungshilfe für die Gemeindeentwicklung der nächsten Jahre und leitet konkrete Maßnahmen aus der Gesamtstrategie ab.

 

In 2023 nur Kosten für Planung

Die Erstellung dieser Strategie ist Fördergrundlage für sämtliche Programme der Gemeindeförderung. Die einzelnen Handlungsfelder sind schon definiert, Leit- und Entwicklungsziele aufgestellt. Daraus resultierte eine Bedarfsmitteilung, die dafür sorgte, dass für 2023 63.000€ bei der Regierung Oberbayern beantragt wurde. 10.000€ für die städtebauliche Sanierungsberatung, 15.000€ für Umsetzungsanalysen du weiterführende Maßnahmen im Bereich Bahnhofstraße und historischer Ortsmitte. Hierzu zählt dann auch der Abbau von Barrieren und der Aufbau der Verkehrssicherheit in diesem Bereich. 10.000€ fließen in einen sogenannten Verfügungsfond, 18.000€ für ein Gestaltungshandbuch, 10.000€ für die Aufstellung und Finanzierung eines Geschäftsflächenplans. Das sind zusammen 63.000€, von denen gemäß Tischvorlage 60% gefördert werden. Also 37.200€ werden von der Regierung Oberbayern getragen – aber es verbleiben auch 22.800€ die im aktuellen Haushalt auch schon entsprechend hinterlegt sind.

Die Kosten für 2023 sind im Haushalt hinterlegt, 2024 bis 2026 muss man aber nochmal kritisch betrachten

Norbert Manhart hinterfragt derzeit jede Ausgabe. Er möchte am Ende des Jahres nicht wieder eine gespannte Haushaltssituation haben.

Die meiste Förderung geht ins Mesnerhaus

Es klingt immer verlockend, wenn man das Wort „Förderung“ hört, aber es ist meistens auch mit dem Wort „Eigenanteil“ und auch dem Begriff „Vorleistung“ verbunden. Wenn man alleine das Mesnerhaus sieht – für dieses Projekt sind derzeit 2.338 Mio. € eingeplant, davon sollen 1.6 Mio € förderfähig sein – derzeit wurden aber erst 960t€ bewilligt. Die Gemeinde muss auf jeden Fall immer erstmal in Vorleistung gehen und auf die in im Formblatt „Bedarfsmitteilung Städtebauförderung“ eingetragene voraussichtliche Förderung hoffen. Es klingt immer verlockend, wenn man das Wort „Förderung“ hört, aber es ist meistens auch mit dem Wort „Eigenanteil“ und auch dem Begriff „Vorleistung“ verbunden. Wenn man alleine das Mesnerhaus sieht – für dieses Projekt sind derzeit 2.338 Mio. € eingeplant, davon sollen 1.6 Mio € förderfähig sein – derzeit wurden aber erst 960t€ bewilligt. Die Gemeinde muss auf jeden Fall immer erstmal in Vorleistung gehen und auf die in im Formblatt „Bedarfsmitteilung Städtebauförderung“ eingetragene voraussichtliche Förderung hoffen.

Es war zwar nicht Thema - aber Fragen sollte man sich schon

Spannend bleibt auch die Frage – muss man 2026 150.000€ für eine erneute Planung eines Bürgerhauses ausgeben, schließlich wurde im Rahmen des Abrisses der Alten Halle schon einmal ein sogenanntes Veranstaltungsgebäude geplant. Dieser Punkt wurde aber in der Gemeinderatssitzung nicht behandelt. Aber er wird irgendwann auf den Tisch kommen müssen.