02.03.2023
Leitbild für Neufahrn

Farblose Kommunalpolitik hilf ungemein weiter

Kommunalpolitik sollte eigentlich farblos sein – jetzt bitte nicht verkehrt verstehen - sie sollte nicht schwarz, rot, gelb, grün, orange, lila sein – sie sollte immer zum Wohl der Bürger:innen, der Gemeinde, der Region sein. Bei der Erstellung des Leitbildes, dem Orientierungsrahmen für sogenannte zentrale Handlungsbereiche und übergeordnete Ziele der Gemeindeentwicklung, fand diese farblose Kommunalpolitik statt. Interfraktionell wurde über gut 18 Monate hinweg an dem Leitbild gearbeitet.

Prozess mt mehreren Etappen

Hierzu wurden verschiedene Formate genutzt und auch die interessierte Bevölkerung mit eingebunden. Den Startschuss gab es im September 2021 mit einer ersten Veranstaltung zum damaligen GEP (Gemeindeentwicklungsplanes). Hier kam es schon dazu, dass erste Themenbereiche grob definiert wurden. Diese konnten dann während der Klausurtagung im Oktober ‘ 21 vertiefend mit etwas Leben gefüllt werden. Knapp 6 Monate später, im März ‘ 22 wurden im Rahmen eines Workshops die 12 sogenannten Themenoberbereiche vorgestellt und diskutiert. Die damit im Juli ‘ 22 durch den Gemeinderat beschlossenen „Begrifflichkeiten“ wurden in den nächsten Prozess überführt. Nun ging es im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung weiter.

Bürgerbeteiligung

Mit Hilfe einer digitalen Plattform konnten sich interessierte Bürger:innen einen Monat lang mit Vorschlägen zu den einzelnen Teilbereichen aktiv beteiligen. Abschließend wurde im Rahmen einer sogenannten Zukunftswerkstatt das Ergebnis der Online-Befragung mit den Bürger:innen und den Gemeinderäten in Präsenz gemeinsam weiter diskutiert. Auch hier wurde die Moderation durch Externe geleitet.

Ich wünsche mir, dass auch die Leisen gehört werden

Dr. Christopher Aichinger war es etwas enttäuscht von der Bürgerbeteiligung in der Käthe-Winkelmann-Halle. Hier hätte er eigentlich mit mehr Präsenz gerechnet. Er möchte nämlich gerne, dass nicht nur die Lauten immer gehört werden - die Leisen sollen auch mitgenommen werden, dass ist ihm wichtig.

Feinschliff dann im Gremium Gemeinderat

Die aus diesem Workshop gewonnenen Erkenntnisse und Eindrücke nahm der Gemeinderat in seinen finalen Workshop im Februar dieses Jahres mit. In dem letzten Workshop stellte sich schnell heraus, dass der ursprüngliche Themenbereich Finanzen eigentlich so „federführend“ für das gesamte Leitbild ist, dass man ihn nun nicht mehr als eigenständigen Themenbereich sah, sondern diesen Bereich direkt in das Vorwort mit einbinden wollte.

Sinn des Leitbildes ist ...

Das Leitbild ist nicht starr – aber es ist die Orientierungshilfe, die eine Gemeinde braucht. Und es ist geplant, das Leitbild auf der Homepage der Gemeinde zu veröffentlichen, sowie eine Printform zur Verfügung zu stellen. Ebenso sollte das Leitbild von jedem neu gewählten Gemeinderat – angefasst, überdacht und aktualisiert werden. Das Leitbild soll die groben Leitplanken des Gremiums sein.

Kleiner Rückblick in die Historie - muss das sein?

In der aktuellen Sitzung wurde auch noch einmal auf die Historie dieser Arbeit eingegangen – manche Fraktionen ließen es sich nicht nehmen, nochmals deutlich zu betonen, dass sie es ja schon vor Jahren gewesen seien, die ein Leitbild oder viel früher sogar Gemeindeentwicklungsplan hätten haben wollen, dieses Vorhaben jedoch immer vom Gremium als nicht notwendig erachtet wurde.

Es ist schon schwierig, ein lang diskutiertes Werk einfach nur durch Abstimmung zu verabschieden – dieses fand dann aber nach genügend Worten schlussendlich einstimmig statt.