STRABS - was ist das?

Diese Frage stellt eigentlich keiner mehr. Seit Wochen geht dieser Begriff durch die Medien. Seit Wochen wird aktiv von den FREIEN WÄHLERN die Abschaffung der STRABS - der Straßenausbaubeitragssatzung gefordert.

Heute, am 01.02.2018 waren Vertreter der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER in Neufahrn um den Bürgern noch mehr Hintergrundwissen zu dem Thema zu vermitteln. Hier ging es nicht um das "Was ist die STRABS?" - hier ging es um die Abgrenzung "Erschließungskosten - Straßenausbaubeiträge", hier ging es um die deutliche Ansage über die 25.000 Unterschriften, die heute (01.02.18) schon erreicht waren, weiter zu sammeln um deutliche Zeichen zu setzen. Die Landtagsfraktion, vertreten durch MdL Benno Zierer, sieht eine gewisse Gefahr darin, dass eine stimmgewaltige Fraktion im Landtag die STRABS auch bis nach den Wahlen aussitzen könnte, um dann keine Änderung herbei zu führen.

Diskussionen kamen an diesem Abend auf, als es um die Haushaltsmittel ging, die man eingeplant hat oder einplanen müsste, um die Kostenanteile die bis dato von den Bürgern getragen wurden, dann aus dem Landeshaushalt zu nehmen. Genauso kamen Fragen auf, wie wer was wann wo einreichen kann und darf.

Klar sollte allen sein, dass wenn man die STRABS abschafft, dass dann auf alle Gemeinden viel Arbeit zu kommt. Dann heißt es nämlich erstmal, welche Straßen sind schon erschlossen, welche Straßen sind "historisch" und wie werden diese betrachtet. Und was noch viel wichtiger ist, welche Straßen werden in welchem Standard instandgesetzt? Wann reicht man dieses ein? Und wann kommt man zu Zuge. Denn viele Gemeinden haben seit Jahren nichts mehr gemacht, um die eigenen Bürger nicht zu sehr zu belasten. Aus diesem Grund sind sehr, sehr viele Straßen in einem sehr sehr schlechten Zustand.

In die sogenannte Glaskugel kann niemand sehen. Die Zukunft wird zeigen, wie man diese Thematik angehen und bewältigen kann. Aber es muss jedem klar sein. Das derzeitige Verfahren ist ungerecht und gehört abgeschafft. Das neue System muss gerecht erarbeitet und umgesetzt werden und das wird im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ein schönes Stück Arbeit werden.