20.05.2024
Gemeinderatssitzung vom 13.4.2024: Kultur, Kampfhunde und Kitaplätze

Nachdem der Tagesordnungspunkt zur Kampfhundeverordnung abgesetzt wurde, war absehbar, dass es eine kurze öffentliche Sitzung werden würde. Auf der Tagesordnung stand inhaltlich somit ausschließlich der Bericht der Kulturreferentin. Silke Rössler berichtete über Veranstaltungen im vergangenen Jahr und erklärte, dass Kultur nach dem Motto „Kultur ist ein Spiegel der Geschichte und der Entwicklungen einer Gesellschaft.“ viele Facetten hat. Als Kulturreferentin sei ihr wichtig, dass ein vielfältiges Programm den Neufahrnerinnen und Neufahrner angeboten wird. Sie hat stets ein offenes Ohr für neue Ideen und für Mitwirkungsangebote. Sie bedankte sich bei ihrer Vorgängerin Christa Kürzinger und den vielen Kulturschaffenden, die für sich für das breite Angebot engagieren. Eine besondere Freude ist das sanierte Mesnerhaus, in dem man zusätzliche Events abhalten kann. Seit September hat sich dort ein umfangreiches Angebot etabliert. Frau Rössler ist der Aufbau von Netzwerken z.B. im Bereich „Jugend musiziert“, mit dem Kulturreferat aus Hallbergmoos und den Schulen wichtig. Für ihre Arbeit bekam Silke Rössler einen kräftigen Applaus aus den Reihen der Gemeinderätinnen und Gemeinderäten.

Großer Andrang im Sitzungssaal

Trotz der kurzen Tagesordnung war der Sitzungssaal außergewöhnlich stark mit Gästen gefüllt. Dies hatte den Grund, da ein Neufahrner Bürger in sozialen Netzwerken Eltern von Kita-Kindern zur Teilnahme an der Gemeinderatssitzung aufgerufen hat. Grund war der Missmut über fehlendes Personal in den Kitas und damit einhergehend zu wenig freien Plätzen in den Kinderkrippen und Kindergärten.

Deshalb folgte unter Bekanntgaben ein Bericht von Frau Wiencke zur aktuellen Platzvergabe. Die verantwortliche Mitarbeiterin im Rathaus erklärte, dass es durch einen Personalengpass im Kindergarten Keltenweg und insgesamt einer angespannten Personalsituation nicht alle genehmigten Plätze vergeben werden können. Es gab in den letzten Wochen zwei Vergaberunden für die begehrten Kindergartenplätze. Die Zuteilung erfolgt rein nach dem Alter der Kinder. Alle Kinder, die bis Mitte Juli drei Jahre alt werden, bekommen nach aktuellem Stand ab September einen Kindergartenplatz. Weitere Plätze können wohl im Juli nachträglich vergeben werden. Auf der Warteliste stehen aktuell ca. 25 Kinder. Bei den Krippen ist die Situation dramatischer. Hier sind es70 Kinder, die gerne einen Platz hätten, diesen aber nicht bekommen haben. Eine Gruppe kann nicht besetzt werden, weil das Personal fehlt und das Kinderhaus Massenhausen hat den Krippenbetrieb gänzlich eingestellt. Die Vergabe der Plätze erfolgt durch die Einrichtungsleitungen nach pädagogischem Ermessen.

Eltern können aufgrund des Rechtsanspruchs den Klageweg beschreiten. Zuständig sei aber nicht die Gemeinde sondern das Landratsamt, so Frau Wiencke.

Auf eine Frage aus Publikum hin, ob man Strafen für Träger von Einrichtungen aussprechen kann, wenn sie nicht genügend Personal zur Verfügung stellen, erklärte Bürgermeister Heilmeier, dass dies nicht möglich sei.

 

Für Sie berichtete Thomas Seidenberger