04.04.2016
Gemeinderatssitzung

Neue Gemeinderäte vereidigt

Die Bürger für Neufahrn haben sich, durch den tragischen Todesfall von Hans Kummer und den unerwarteten Rücktritt von Rudi Hölzl neu aufgestellt. Als Nachrücker wurden im Rahmen der Gemeinderatsitzung nun Harald Printz und Christian Nadler vereidigt. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Johannes Häuser. Auf die Neubesetzung des Jugendreferenten verzichten die Bürger für Neufahrn.

Dieses führte unweigerlich dazu, dass aus den Reihen des Gremiums auch die Frage aufkam: „Brauchen wir einen Jugendreferenten?“ Ob die Frage berechtigt ist, wer eventuell das Amt des Jugendreferenten nachbesetzt, ob der Posten vakant bleibt oder im Rahmen einer Änderung der Geschäftsordnung sogar komplett weg fällt, wird sich in der nächsten Gemeinderatsitzung zeigen.

Gemeindearbeit leicht gemacht

O-Ton des Bürgermeisters war: „Man muss nicht dafür sein – man muss es aber verstehen“.

Was der Bürgermeister damit meinte, war die wieder aufflammende Diskussion über die Standortfrage der Kinderkrippe, die den Lohweg verlassen muss. Geteilter Meinung war man über die Zulässigkeit der Diskussion, den Standort  „Brandmeier-Grundstück in der Bahnhofstraße“ nochmals zu betrachten. Seitens der CSU war in der letzten Gemeinderatsitzung darüber abgestimmt und mit einem Ergebnis von 11:11 (wenn auch nur knapp) ein Votum gegen den Standort abgegeben worden. Aber gerade dieses sehr knappe Ergebnis wollten die Grünen so nicht im Raum stehen lassen und versuchten hier nochmals einzulenken und die Bahnhofstraße erneut zum Thema zu machen. Denn schließlich kann ein schon gefasster Beschluss erneut auf den Tisch kommen, wenn von einem anderen Abstimmungsergebnis, als dem ursprünglichen ausgegangen wird. So war es dann auch – die Abstimmung ergab dieses Mal jedoch ein 10:15, was also deutlicher gegen die Bahnhofstraße als Standort der Kinderkrippe sprach.

Hintergrund der ganzen Diskussion war es aber, dass man in der letzten Sitzung davon ausgegangen war, bei einem Bau einer Kinderkrippe und somit der Schaffung einer Großtagespflege im Lohweg, man Fördergelder aus einem Förderprogramm hätte abschöpfen können,. Dieses stellte sich aber im Nachhinein als nicht zutreffend heraus, weil schon seit 01.10.2015 das betreffende Förderprogramm eingestellt war. Ohne Fördergelder und damit verbundene Realisierungszeitrahmen, war nun auch seitens des Gemeinderates kein Druck mehr gegeben, das Projekt relativ zeitnah an zu schubsen und in dieser Sitzung zwingend zu einem Ergebnis in der Standortfrage zu gelangen.

Dem Bürgermeister wäre es auch sehr Recht gewesen, wenn aus dem Gremium ein Antrag auf Vertagung der Standortfrage gestellt worden wäre. Aber die versuchten Formulierungen z.B. aus den Reihen der FDP waren ihm nicht aussagekräftig genug, sodass der Bürgermeister schließlich selbst einen Antrag formulierte und zur Abstimmung brachte. Einstimmig wurde beschlossen, die Verwaltung erneut zu beauftragen beide Standortvarianten (alter Sportplatz und Keltenweg) vertieft zu untersuchen und diesmal noch zusätzlich die Großtagespflege mit einzubeziehen.

… und so verstehen wir dieses Thema

Zukunftsorientiert wäre eine Lösung, die sich nicht nur an der jetzigen Situation ausrichtet, sondern auch die nächsten Jahre mit abdecken würde. Hierbei braucht man das Baugebiet „Neufahrn Ost“ gar nicht mit berücksichtigen, den in Rahmen der dortigen Bebauung, also bezogen auf das Baugebiet „Neufahrn Ost“, wird auch eine entsprechendes Kinderhaus mit berücksichtigt. Wichtiger ist es, das Baugebiet „Neufahrn Süd“ und den derzeitigen Baulückenschluss im Ortskern nicht zu übersehen. Somit spricht vieles für ein Kinderhaus am Alten Sportplatz. Dieser sollte Integrativ ausgerichtet sein und 4 Gruppen beherbergen können. Somit schafft man im Süden Neufahrns einen Krippenschwerpunkt, was nicht von Nachteil sein kann. Zusätzlich darf aber der Standort am Keltenweg nicht vernachlässigt werden. Hier muss ein Ersatz für die derzeitige Containersituation geschaffen werden. Dieses sollte aber nicht über das Grundstück „Kindergarten Zauberwald“ gehen. Durch die Verlagerung des Kindergartens Zauberwald an den neuen Standort am Auweg, hat man nun die einmalige Chance das JUZ zu stärken. Denn die Jugend Neufahrns darf nicht vernachlässigt werden. Das JUZ platzt aus allen Nähten. Eine Ausdehnung in Richtung alter Standort „Kindergarten Zauberwald“ wäre nur wünschenswert. Somit schafft man auch Klarheit in der weiteren Nutzung des alten Schulgebäudes und spart sich einige Haushaltsmittel, weil ein Neubau / Umzug des JUZ erstmal nicht mehr Thema wäre.

Großflächenwerbung in Neufahrn

Im Rahmen eines Bebauungsplans wird nun entlang der Bahnhofstraße und dem ersten Teilstück der Dietersheimer Straße geregelt, dass großflächige, kommerziell genutzte Werbefläche von über 1 m² Grundfläche nicht freistehend installiert werden dürfen. Ein direktes Anbringen an die Fassade bleibt davon unberührt. Auslöser zur Aufstellung dieses Bebauungsplans war ein Antrag zur Aufstellung von 2 freistehenden Großwerbeflächen mit jeweils 9m² an der Dietersheimer Straße. Dieser Antrag wurde schon im Flughafen-, Planungs- und Bauausschuss abgelehnt und nun musste über den Gemeinderat ein entsprechender Bebauungsplan aufgestellt werden.