Luftfilteranschaffung in Neufahrn - Design: Bp
Luftfilteranschaffung in Neufahrn - Design: Bp

19.07.2021
Luftfilter für Schulen und Kindertagesstätten in Neufahrn

Ein Antrag der Fraktion „Bürger für Neufahrn“ auf Bedarfsabfrage bezüglich mobiler Luftfilter im Bereich Grundschulen und Kindertagesstätten wurde dem Bürgermeister am 02.07.2021 vorgelegt. Dieser wurde somit natürlich Bestandteil der Gemeinderatssitzung. Noch nie wurde ein Thema so kontrovers diskutiert. Einerseits die Befürworter dieser Luftreiniger, die diese Geräte aber auch nur als zusätzliches Tool sehen, weil man am Lüften, Hygiene (Abstandsregeln), Testen und Impfen (sofern überhaupt derzeit möglich) gar nicht rütteln möchte. Andererseits die Skeptiker, die keinen Nährwert in den Geräten sehen, eine vorgetäuschte Sicherheit vermuten und die Anschaffung als unnötig betrachten.

Zwei Meinungen

Beide Fraktionen haben ihrer Meinung nach berechtigte Argumente, was eine Beschlussfindung gar nicht so einfach erschienen ließ. Grundsätzlich darf man aber nicht vergessen, dass solche Diskussionen immer nur auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden.

Raumlüfter können ein kleiner Baustein sein, wenn die Richtlinien und technischen Voraussetzungen erfüllt werden.

Dr. Christopher Aichinger versuchte in einer umfassenden neutralen Darstellung des Sachverhaltes und der seuchenrechtlichen Situation seine Argumentation herauszuheben. Ein Baustein der sich nachher auch in der Beschlussfassung des Gemeinderates widerspiegelte.

Ohne Nachtragshaushalt geht da gar nichts

Dem Antrag der Bürger für Neufahrn lag eine Bedarfsschätzung von ca. 120 Geräten bei. Wenn man nur ansatzweise mit einer Kostenübernahme der Gemeinde von 2000 Euro in die Berechnung geht, dann hätte man einen Haushaltmittelbedarf von 240.000 Euro nach Abzug der Förderung. Der Kämmerer gab zu bedenken, dass es für diese Maßnahme aber auf jeden Fall eines Nachtragshaushaltes bedarf (mind. 500.000€ ohne Abzug der Förderung) – ohne diesen Nachtragshaushalt wäre keine Beschaffung möglich.

Wir müssen jetzt beschließen, dass wir die Geräte beschaffen!

Zeit ist der Faktor den wir nicht haben

Um eine relativ zügig Beschaffung einleiten zu können, hatte Thomas Seidenberger (FREIE WÄHLER) schon zum Sitzungsbeginn darum gebeten, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt nicht nur um die Bedarfsprüfung gehen darf, sondern das der Gemeinderat sofort die Beschaffung beschließen muss, damit keine Zeit verloren geht. Neufahrn wird nicht die einzige Gemeinde sein, die dringend Luftreiniger benötigt.

23:3 - ein gutes Zeichen

Der Gemeinderat beschloss in dieser Sitzung nun die Anschaffung der Luftreiniger für die Grundschulen, die sofortige Bedarfsabfrage bei den Kindertagesstätten – damit dieser ermittelte Bedarf auch in die Beschaffung mit einfließen kann. Beide Maßnahmen werden aber nur durchgeführt, wenn der entsprechende Nachtragshaushalt vorliegt. Hierzu wäre sogar eine noch zusätzlich im August eingeschobene Gemeinderatssitzung möglich. Und zur technischen Absicherung wurde auch die Beauftragung eines Fachbüros vorgesehen. Somit wird verhindert, dass durch technische Mängel in der beschafften Ausstattung eventuell Fördergelder durch die Staatsregierung versagt werden könnten. Diesem Beschluss folgten 23:3 der Gemeinderäte.