Hybridsitzung im Rathaus Neufahrn - Design: Bp
Hybridsitzung im Rathaus Neufahrn - Design: Bp

24.07.2021
Hybrid-Sitzung des Gemeinderates – (k)ein Segen für die Kommunalpolitik

In Im April 2021 hatte der Gemeinderat beschlossen, die Einführung von Hybridsitzungen als Gemeinderatssitzungen gem. Artikel 47a der Gemeindeordnung prüfen zu lassen. Das Ergebnis der Prüfung wurde dem Gemeinderat in der aktuellen Sitzung vorgelegt. Hierbei wurden nur die finanziellen Auswirkungen aufgelistet. Neben einer gewissen technischen Ausstattung die für diese Art der Sitzung – also der Ton-Bild-Übertragung (kein streamen) – die benötigt werden würde, müssten auch laufende Kosten pro Sitzung berücksichtigt werden.

Kosten wären auch da

Die technische Ausstattung würde bei rund 12.000 Euro liegen, das wäre eine einmalige Anschaffung. Aber die sogenannte Sitzungsbegleitung (Ton- und Bildtechniker für Bildführung und Einblendung) wären mit ca. 900 Euro bis hin zu 2.000 Euro zu veranschlagen. Ganz ungewiss bleibt bis dato auch die technische Voraussetzung des Rathauses an sich.

Stresstest war nie ein Thema

Es müsste sicherlich auch noch ein sogenannter Stresstest durchgeführt werden. D.h. wie stabil sind die Leitungen, wenn sich bis zu 40 Personen (alle Gemeinderäte und das Personal der Verwaltung) mit Bild und Ton auf das Rathaus aufschalten würden. Denn rein theoretisch, muss bei einer Hybridsitzung nur der Bürgermeister vor Ort sein. Alle anderen dürfen sich dann der Sitzung entsprechend zuschalten. Sollte hier aber die Anbindung des Rathauses an das öffentliche Glasfasernetz schon den Flaschenhals bilden, dann könnte man sich die weitere Planung grundsätzlich erstmal sparen. Aber dieser technische Punkt wurde noch gar nicht berücksichtigt.

Die Abstimmung des Gemeinderates zum Thema Hybridsitzung mit 9:17 Stimmen (2/3 Mehrheit war vorgegeben) fiel deutlich aus. Hier waren aber nicht nur die Kostengründe der Auslöser, sondern auch weiterhin die vertretende Meinung – Kommunalpolitik kann man nur Face to Face betreiben. Körpersprache geht online verloren.

Kommunalpolitik ist für mich eine Kommunikation, wobei ich meinem Gegenüber in die Augen sehen kann

Die Körpersprache zählt für Dr. Christopher Aichinger unwahrscheinlich viel - er war eindeutig gegen Hybridsitzungen.

Und nicht öffentliche Sitzungen kann man in der Hybrid-Version gar nicht so sicher abhalten. Keiner kann gewährleisten, dass „dahoam“ nur 2 Ohren mithören oder es durch mithörende Dritte es sogar zur Beeinflussung im Abstimmverhalten kommt.

Diese Bedenken hatte auch Josef Eschlwech in der Präsenzveranstaltung des Ortsverbandes geäußert. Dieser Punkt war auch noch absolut offen.

Er konnte leider aus privaten Gründen nicht an der aktuellen Sitzung teilnehmen.